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10.05.2021

iv-exklusiv | COVID-19-Öffnungsverordnung präsentiert
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COVID-19-Öffnungsverordnung präsentiert

Die Bundesregierung hat heute die neue „COVID-19-Öffnungsverordnung“ präsentiert, die behutsame Öffnungsschritte in Österreich ab dem 19. Mai 2021 ermöglichen wird. Betroffen sind insbesondere Tourismus, Gastronomie, Sport und Freizeitbetriebe, die – mit Einschränkungen (s.u.) – wieder öffnen dürfen.

Für die Industriellenvereinigung (IV) war wesentlich, dass in den vergangenen Wochen diskutierte unpraktikable Vorschläge, wie die Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht in der Produktion oder eine generelle Testpflicht in Unternehmen, weiterhin nicht umgesetzt werden. Die IV hatte Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung auf Bundes- und Länderebene mit Nachdruck auf die negativen Konsequenzen und die Undurchführbarkeit in der Industrie hingewiesen.

Die angekündigten Öffnungen sollen unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Wesentlich ist dabei die Definition der Personen, von denen ein geringes epidemiologisches Risiko ausgeht: Menschen, die geimpft oder getestet oder genesen sind.

Für Personen, die mit einem von der EMA zugelassenen Impfstoff geimpft wurden, gelten die folgenden Regelungen:

  • Die Erstimpfung gilt ab dem 22. Tag nach dem 1. Stich für maximal 3 Monate ab dem Zeitpunkt der Impfung.
  • Der 2. Stich verlängert den Gültigkeitszeitraum um weitere 6 Monate.
  • Impfstoffe, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist (z.B. von Johnson & Johnson), gelten ab dem 22. Tag nach der Impfung für insgesamt 9 Monate ab dem Tag der Impfung.
  • Für bereits genesene Personen, die bisher einmal geimpft wurden, gilt die Impfung neun Monate lang ab dem Zeitpunkt der Impfung.

Für genesene Personen gilt weiterhin:

  • Diese sind nach Ablauf der Infektion für sechs Monate von der Testpflicht befreit. Als Nachweise gelten etwa ein Absonderungsbescheid oder eine ärztliche Bestätigung über eine molekularbiologisch bestätigte Infektion. Ein Nachweis über neutralisierende Antikörper zählt für drei Monate ab dem Testzeitpunkt.

Für die Tests werden je nach Zuverlässigkeit unterschiedliche Geltungsdauern festgelegt:

  • PCR-Tests gelten 72 Stunden ab Probenahme.
  • Antigentests von einer befugten Stelle gelten 48 Stunden ab Probenahme.
  • Selbsttests, die in einem behördlichen Datenverarbeitungssystem der Länder erfasst werden, gelten 24 Stunden lang.
  • Point-of-Sale-Tests für das einmalige Betreten von Sportstätten, Betriebsstätten, Restaurants, Hotels oder einer Veranstaltung ergänzen das Angebot.

Es wird keine Ausgangsbeschränkungen mehr geben. Vorgesehen sind aber eine Reihe an (bereits bekannten) Sicherheitsmaßnahmen:

  • Der Mindestabstand von 2 Metern bleibt nahezu überall erhalten (Ausnahme: am Tisch im Gasthaus, Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen).
  • In allen neu geöffneten Bereichen müssen COVID-19-Präventionskonzepte erstellt und COVID-19-Beauftragte ernannt werden.
  • Ab 22 Uhr gilt eine allgemeine Sperrstunde für alle Betriebe, Veranstaltungen und Sportstätten.
  • Von 22 Uhr bis 5 Uhr sind nur Zusammenkünfte von 4 Personen zuzüglich von maximal 6 minderjährigen Kindern zulässig.
  • Tagsüber sind Zusammenkünfte von 4 Personen indoor zuzüglich 6 minderjähriger Kinder zulässig, outdoor von 10 Personen zuzüglich 10 minderjähriger Kinder.
  • Die bisherigen Regeln für FFP2-Masken und Mund-Nasen-Schutz bleiben unverändert.
  • Registrierungspflicht für Gäste bei Gastronomie, Hotellerie, Veranstaltungen und Freizeitbetrieben indoor sowie outdoor (Ausnahme bei geringer Interaktion: z.B. Zoo, Freibäder etc.)

Details zu den Öffnungsschritten in ausgewählten Bereichen:

Gastronomie

  • 3-G-Regel: Zutritt nur für getestete, genesene oder geimpfte Personen
  • Indoor pro Tisch maximal 4 Personen mit höchstens 6 Kindern (Ausnahme: gemeinsamer Haushalt)
  • Outdoor maximal 10 Personen plus 10 Kinder
  • Abholung zu den regulären Öffnungszeiten (5 bis 22 Uhr) möglich

Hotellerie und Beherbergung

  • 3-G-Regel beim Betreten und Einchecken
  • Für die Inanspruchnahme von Gastronomie, Wellness und Fitnesseinrichtungen ist ein aktueller 3-G-Nachweis erforderlich
  • Tests müssen dafür somit erneuert werden.

Handel und Dienstleistungen

  • Geschäfte: Kein 3-G-Nachweis erforderlich, pro Kunde bzw. Kundin muss eine Fläche von 20 Quadratmetern zur Verfügung stehen.
  • Für körpernahe Dienstleistungen ist ein 3-G-Nachweis erforderlich, dafür sind pro Kundin bzw. Kunde nur 10 Quadratmetern nötig.
  • Sonstige Dienstleistungen (z.B. Beratung in der Bank) dürfen nur von so vielen Personen in Anspruch genommen werden, wie unbedingt nötig.

Veranstaltungen

Veranstaltungen werden neu unter dem Begriff „Zusammenkünfte“ geregelt:

  • Unter 10 Personen sind Zusammenkünfte ohne Anzeige oder Bewilligung zulässig.
  • Ab 11 Personen gilt die 3-G-Regel, zudem ist eine Anzeige an die lokale Gesundheitsbehörde erforderlich. Zusätzlich ist sowohl indoor als auch outdoor eine FFP2-Maske zu tragen. Der Ausschank von Getränken und die Verabreichung von Speisen sind nicht zulässig. Diese Regel bezieht sich auf Hochzeiten, Gartenpartys und ähnliche Veranstaltungen.
  • Ab 51 Personen sind nur Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen zulässig. Diese müssen von der lokalen Gesundheitsbehörde bewilligt werden. Die Höchstgrenzen sind 1.500 Personen indoor und 3.000 outdoor. 50 Prozent der Sitzplatzkapazität dürfen dabei belegt werden.
  • Davon ausgenommen sind nach derzeitigem Stand Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind.

Weitere Informationen über die COVID-19-Öffnungsverordnung finden Sie HIER. Sobald die Verordnung kundgemacht wurde, finden Sie diese an dieser Stelle.

Covid-19 öffnungsverordnung präsentiert

Die Bundesregierung hat heute die neue „COVID-19-Öffnungsverordnung“ präsentiert, die behutsame Öffnungsschritte in Österreich ab dem 19. Mai 2021 ermöglichen wird. Betroffen sind insbesondere Tourismus, Gastronomie, Sport und Freizeitbetriebe, die – mit Einschränkungen (s.u.) – wieder öffnen dürfen.

Für die Industriellenvereinigung (IV) war wesentlich, dass in den vergangenen Wochen diskutierte unpraktikable Vorschläge, wie die Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht in der Produktion oder eine generelle Testpflicht in Unternehmen, weiterhin nicht umgesetzt werden. Die IV hatte Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung auf Bundes- und Länderebene mit Nachdruck auf die negativen Konsequenzen und die Undurchführbarkeit in der Industrie hingewiesen.

Die angekündigten Öffnungen sollen unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Wesentlich ist dabei die Definition der Personen, von denen ein geringes epidemiologisches Risiko ausgeht: Menschen, die geimpft oder getestet oder genesen sind.

Für Personen, die mit einem von der EMA zugelassenen Impfstoff geimpft wurden, gelten die folgenden Regelungen:

  • Die Erstimpfung gilt ab dem 22. Tag nach dem 1. Stich für maximal 3 Monate ab dem Zeitpunkt der Impfung.
  • Der 2. Stich verlängert den Gültigkeitszeitraum um weitere 6 Monate.
  • Impfstoffe, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist (z.B. von Johnson & Johnson), gelten ab dem 22. Tag nach der Impfung für insgesamt 9 Monate ab dem Tag der Impfung.
  • Für bereits genesene Personen, die bisher einmal geimpft wurden, gilt die Impfung neun Monate lang ab dem Zeitpunkt der Impfung.

Für genesene Personen gilt weiterhin:

  • Diese sind nach Ablauf der Infektion für sechs Monate von der Testpflicht befreit. Als Nachweise gelten etwa ein Absonderungsbescheid oder eine ärztliche Bestätigung über eine molekularbiologisch bestätigte Infektion. Ein Nachweis über neutralisierende Antikörper zählt für drei Monate ab dem Testzeitpunkt.

Für die Tests werden je nach Zuverlässigkeit unterschiedliche Geltungsdauern festgelegt:

  • PCR-Tests gelten 72 Stunden ab Probenahme.
  • Antigentests von einer befugten Stelle gelten 48 Stunden ab Probenahme.
  • Selbsttests, die in einem behördlichen Datenverarbeitungssystem der Länder erfasst werden, gelten 24 Stunden lang.
  • Point-of-Sale-Tests für das einmalige Betreten von Sportstätten, Betriebsstätten, Restaurants, Hotels oder einer Veranstaltung ergänzen das Angebot.

Es wird keine Ausgangsbeschränkungen mehr geben. Vorgesehen sind aber eine Reihe an (bereits bekannten) Sicherheitsmaßnahmen:

  • Der Mindestabstand von 2 Metern bleibt nahezu überall erhalten (Ausnahme: am Tisch im Gasthaus, Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen).
  • In allen neu geöffneten Bereichen müssen COVID-19-Präventionskonzepte erstellt und COVID-19-Beauftragte ernannt werden.
  • Ab 22 Uhr gilt eine allgemeine Sperrstunde für alle Betriebe, Veranstaltungen und Sportstätten.
  • Von 22 Uhr bis 5 Uhr sind nur Zusammenkünfte von 4 Personen zuzüglich von maximal 6 minderjährigen Kindern zulässig.
  • Tagsüber sind Zusammenkünfte von 4 Personen indoor zuzüglich 6 minderjähriger Kinder zulässig, outdoor von 10 Personen zuzüglich 10 minderjähriger Kinder.
  • Die bisherigen Regeln für FFP2-Masken und Mund-Nasen-Schutz bleiben unverändert.
  • Registrierungspflicht für Gäste bei Gastronomie, Hotellerie, Veranstaltungen und Freizeitbetrieben indoor sowie outdoor (Ausnahme bei geringer Interaktion: z.B. Zoo, Freibäder etc.)

Details zu den Öffnungsschritten in ausgewählten Bereichen:

Gastronomie

  • 3-G-Regel: Zutritt nur für getestete, genesene oder geimpfte Personen
  • Indoor pro Tisch maximal 4 Personen mit höchstens 6 Kindern (Ausnahme: gemeinsamer Haushalt)
  • Outdoor maximal 10 Personen plus 10 Kinder
  • Abholung zu den regulären Öffnungszeiten (5 bis 22 Uhr) möglich

Hotellerie und Beherbergung

  • 3-G-Regel beim Betreten und Einchecken
  • Für die Inanspruchnahme von Gastronomie, Wellness und Fitnesseinrichtungen ist ein aktueller 3-G-Nachweis erforderlich
  • Tests müssen dafür somit erneuert werden.

Handel und Dienstleistungen

  • Geschäfte: Kein 3-G-Nachweis erforderlich, pro Kunde bzw. Kundin muss eine Fläche von 20 Quadratmetern zur Verfügung stehen.
  • Für körpernahe Dienstleistungen ist ein 3-G-Nachweis erforderlich, dafür sind pro Kundin bzw. Kunde nur 10 Quadratmetern nötig.
  • Sonstige Dienstleistungen (z.B. Beratung in der Bank) dürfen nur von so vielen Personen in Anspruch genommen werden, wie unbedingt nötig.

Veranstaltungen

Veranstaltungen werden neu unter dem Begriff „Zusammenkünfte“ geregelt:

  • Unter 10 Personen sind Zusammenkünfte ohne Anzeige oder Bewilligung zulässig.
  • Ab 11 Personen gilt die 3-G-Regel, zudem ist eine Anzeige an die lokale Gesundheitsbehörde erforderlich. Zusätzlich ist sowohl indoor als auch outdoor eine FFP2-Maske zu tragen. Der Ausschank von Getränken und die Verabreichung von Speisen sind nicht zulässig. Diese Regel bezieht sich auf Hochzeiten, Gartenpartys und ähnliche Veranstaltungen.
  • Ab 51 Personen sind nur Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen zulässig. Diese müssen von der lokalen Gesundheitsbehörde bewilligt werden. Die Höchstgrenzen sind 1.500 Personen indoor und 3.000 outdoor. 50 Prozent der Sitzplatzkapazität dürfen dabei belegt werden.
  • Davon ausgenommen sind nach derzeitigem Stand Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind.

Weitere Informationen über die COVID-19-Öffnungsverordnung finden Sie HIER. Sobald die Verordnung kundgemacht wurde, finden Sie diese an dieser Stelle.