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11.01.2022

iv-exklusiv: 6. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung kundgemacht – wichtige Änderungen im Überblick
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Die 6. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung wurde gestern Abend kundgemacht (BGBl. II Nr. 6/2022). Sie setzt die in den vergangenen Tagen angekündigten Maßnahmenverschärfungen um und tritt mit heute, Dienstag, den 11. Jänner, in Kraft. Weiters wurden kürzlich die Empfehlungen des BMSGPK zum Umgang mit Kontaktpersonen aktualisiert. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

Erweiterte FFP2-Maskenpflicht

Kann beim Betreten von Betriebsstätten, Arbeitsorten, (…) und öffentlichen Orten sowie bei Zusammenkünften und bei der Benützung von Verkehrsmitteln ein Mindestabstand von 2 Metern zu haushaltsfremden Personen nicht eingehalten werden bzw. wird ein solcher Mindestabstand nicht eingehalten und besteht nicht ohnehin eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske, ist eine Maske zu tragen.

Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske nach dieser Bestimmung gilt nicht beim Betreten von öffentlichen Orten, wenn der Mindestabstand nur kurzzeitig unterschritten wird bzw. gegenüber engsten Angehörigen und Bezugspersonen.

2G-Kontrollen in Betriebsstätten des nicht-lebensnotwendigen Handels

Betreiber haben dafür Sorge zu tragen, dass eine Kontrolle des 2G-Nachweises von Kunden in Kundenbereichen von Betriebsstätten zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen möglichst beim Einlass, jedenfalls aber beim Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme der Dienstleistung erfolgt.

Neuformulierung der Home-Office-Empfehlung

Die bisher geltende Home-Office-Empfehlung in § 11 Abs. 1 wird um das Wort „besonders“ ergänzt: „Beim Betreten von Arbeitsorten ist besonders darauf zu achten, dass die berufliche Tätigkeit vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Arbeitsverrichtung außerhalb der Arbeitsstätte ein Einvernehmen finden.“

Kontaktpersonennachverfolgung

Die Empfehlungen des BMSGPK zur Kontaktpersonennachverfolgung wurden mit 08.01.2022 aktualisiert. Diese sehen einige Erleichterungen hinsichtlich der Einstufung als Quarantänefall vor (z.B. für dreifach geimpfte Personen oder wenn Schutzmaßnahmen eingehalten wurden). Außerdem werden Sonderregelungen für versorgungskritisches Gesundheits- und Schlüsselpersonal getroffen.

Den Volltext zur 6. Novelle zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung finden Sie unter diesem LINK. Eine Zusammenfassung der aktuellen Maßnahmen ist auch auf der Website des BMSGPK veröffentlicht.

Die aktualisierten Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung finden Sie HIER im Unterabschnitt „Informationen für Gesundheitsbehörden“. (Hinweis: Über die tatsächliche Einstufung als Kontaktperson und daraus resultierende Maßnahmen entscheidet die zuständige Gesundheitsbehörde im Einzelfall.)